Bund und Land müssen Augustdorf jetzt unterstützen
Augustdorf. Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ute Schäfer begrüßen den Erhalt des Bundeswehrstandortes in Augustdorf, fordern aber gleichzeitig erhebliche Konversionsmaßnahmen, um die heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière verkündete Entscheidung, über 1500 Stellen am Bundeswehrstandort Augustdorf abzubauen, zu kompensieren.
Dennis Maelzer als Wahlkreisabgeordneter unterstützt daher die prompte Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung, bereits Anfang Dezember die betroffenen Kommunen zu einer „Konversionskonferenz“ einzuladen. „Es ist erfreulich, dass das Land hilft, aber auch der Bund steht jetzt in der Pflicht. Viele Jahre hat die Bundeswehr Städte und Regionen geprägt. Jetzt muss der Bund bei der notwendigen Umstellung mitwirken und die für unsere Region harte Entscheidung des CDU-Bundesverteidigungsministers abfedern. Das reicht von der Überlassung nicht mehr benötigter Liegenschaften bis zur Sanierung von Altlasten“ so Maelzer. Für die Zivilbeschäftigten müsse es sozialverträgliche Lösungen geben.
Maelzer erwartet, dass sich auch die CDU und FDP im Lande diesen Forderungen anschließen. Leider sei es trotz zwei Staatssekretären aus der Region OWL im Bundeskabinett nicht gelungen, die massive Beeinträchtigung des Standortes Augustdorf zu verhindern. Er warnt zugleich vor einer Legendenbildung im Zusammenhang mit einem Nationalpark. „Die Reduzierung der Truppen am Standort Augustdorf resultiert nicht aus der Debatte um einen Nationalpark, sondern sind eine Folge der von CDU und FDP beschlossenen Bundeswehrreform, die eine erhebliche Verkleinerung der Bundeswehr an allen Standorten zur Folge hat. Wenn man dann die Bundeswehr in der Fläche erhalten will, trifft das die großen Standorte besonders hart.“ Die SPD habe immer die Auffassung vertreten, dass die Präsens der Bundeswehr und ein Nationalpark parallel möglich sei. „Die Investitionen der letzten Jahre am Standort Augustdorf und vor allem die noch geplanten Investitionen von bis zu 120 Millionen Euro im Zeitraum bis 2014 zeigen, dass sich die Bundeswehr auf einen langfristigen Verbleib in Augustdorf einstellt – auch mit Nationalpark“, so Maelzer abschließend.
